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Kapitel 11 ist ein Teil des amerikanischen Konkursrechts. Dieser Teil des Gesetzes regelt das Verfahren für amerikanische Unternehmen. In der Umgangssprache bezieht sich Kapitel 11 auf die Insolvenz eines in den USA ansässigen Unternehmen. Die amerikanische Insolvenzordnung ist die Richtlinie 11 (Titel 11) des U. S. Codes.

Kapitel 11 dieses Kodex reguliert die Neuordnung der Unternehmensfinanzen unter der Aufsicht des Gerichts. Kapitel 11 von Titel 11 des United Nations-Kodex. Geht ein Betrieb in Konkurs, d.h. wenn die Höhe seiner Schulden die Höhe seines Vermögens überschreitet, muss das Betriebspersonal dies dem Bundeskonkursgericht in den USA mitteilen.

Sie haben dann prinzipiell zwei Möglichkeiten: Sie beantragen die Insolvenz nach Kapitel 11 (Sanierung) ("Antrag nach Kapitel 11"). In Kapitel 13 wird die einzelne Umschuldung reguliert. Die Beantragung nach Kapitel 7 bewirkt die komplette Auflösung der Gesellschaft, d.h. alle Vermögenswerte der Gesellschaft werden sofort verkauft, um die Kreditgeber der Gesellschaft mit dem Verkaufserlös zu beglücken, während das Kapitel 11-Verfahren zu einer überwachten Insolvenz führen kann.

In der Insolvenzzeit dürfen Kreditgeber nicht die Geltendmachung ihrer Ansprüche anstreben, außer durch das Konkursrichter. Mit dieser Verordnung will das Untenehmen seine Geschäftstätigkeit fortsetzen und sich damit vor der Insolvenz "retten". Eine Firma, die nach Kapitel 11 in Konkurs geht, will ihre Verbindlichkeiten, Leasingverhältnisse, Verträge, Kapital und andere finanzielle Verbindlichkeiten sanieren und umstrukturieren.

Der Antrag auf Insolvenz nach Kapitel 11 soll verhindern, dass Kreditgeber bis zum Ende der Sanierung Klage gegen den Kreditnehmer erheben. Zahlreiche große US-Gesellschaften haben sich unter Kapitel 11 unter Beibehaltung des Tagesgeschäfts mit Erfolg restrukturiert. Die Fluggesellschaften beispielsweise operieren weiterhin unter Kapitel 11. Kapitel 11 ist somit eine Entlastung und ein Schutzschild für Unternehmensumstrukturierungen.

Den Gläubigern müssen die Zwangsversteigerungen unverzüglich eingestellt werden, was dem Betrieb Zeit für Umstrukturierungsmaßnahmen gibt. Kapitel 11 hat auch die Aufgabe, eine Einigung mit einem Kreditgeber für alle anderen Kreditgeber bindend zu machen. Braucht die Gesellschaft zusätzlich liquide Mittel, kann ein Kreditgeber eine höhere Priorität bei der Tilgung oder ein dringendes Pfandrecht (Pfandrecht) als ohne Kapitel 11 erlangt werden.

Oftmals müssen die Gesellschafter der zahlungsunfähigen Gesellschaft nach der Insolvenz auf ihre Rechte an der Gesellschaft entschädigungsfrei verzichtet werden, da das Insolvenzgericht alle alten Verbindlichkeiten und Rechte und Interessen der Gesellschaft auflöst. Die Kreditgeber treten dann an die Stelle der bisherigen Eigentümer, entsprechend ihrem jeweiligen anteiligen Eigenkapital.

Häufig überschreiten die Verpflichtungen das Vermögen des Betriebes, so dass die Vorbesitzer am Ende des Konkursverfahrens leer ausgehen, während die Altgläubiger die neuen Besitzer des sanierten Betriebes geworden sind und darauf vertrauen, dass es ihnen gelingt, ihre Vermögensschäden finanziell aufzufangen. Der Insolvenzgerichtshof kann auch die Forderungen des Betriebes ganz oder teilweise erlassen und seine Aufträge kündigen, um einen "Neuanfang" zu ermöglichen.

In der Regel werden unbesicherte Ansprüche und, wenn dies für das Untenehmen von Vorteil ist, auch Kollektivverträge und längerfristige Baurechtszinsen vom Richter gekündigt. Die Vorlage nach Kapitel 11 bedeutet auch, dass die Anteile der Gesellschaft - sofern es sich um eine Publikumsgesellschaft handelt, deren Anteile bisher an der New Yorker Börse notiert waren - nun an der NASDAQ notiert werden.

Diese insolventen Kapitalgesellschaften sind durch ein "Q" vor dem Firmenkürzel gekennzeichnet. Geschichtliches Beispiel ist die Insolvenz der Penn Central (Penn Central Transportation Company, kurz: Penn, 1968-1970), die später als QPC firmierte. Bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen kann das Unter- nehmen seine Verschuldung abbauen, unvorteilhafte Mietverträge und Pachtverträge frühzeitig kündigen und Entscheidungen in schwebenden oder bevorstehenden Verfahren im Zuge des Sanierungsplans einstellen.

Zur Beantragung der Insolvenz nach Kapitel 11 muss die Gesellschaft nicht zahlungsunfähig sein. Es kann davon ausgegangen werden, dass ein Betrieb nicht in der Lage sein wird, einen hohen künftigen Schaden zu bezahlen, auch wenn er gegenwärtig über ausreichende Mittel zur Begleichung seiner gegenwärtigen Verbindlichkeiten verfügen wird. Gleiches trifft zu, wenn ein Betrieb angesichts der fixen laufender Kosten nicht rentabel ist.

Dies ist in starkem Maße abhängig von der Beziehung und Kooperation des Unternehmers, der Gläubiger und der Aktionäre vor und nach der Beantragung der Insolvenz nach Kapitel 11. Während dieser Zeit wird das Geschäft vom Vorstand geleitet. Die Gesellschaft ist zur Zahlung aller nach dem Insolvenzantrag fälligen Kosten und Aufwendungen verpflichtet. 2.

Allerdings werden die meisten alten Ansprüche nicht abgewickelt - erst wenn das Gericht den Sanierungsplan genehmigt hat. Insolvenz nach Kapitel 11 hat vor allem den Zweck, die Kreditgeber im Sinn des US-Rechts zu schützen. Gegenüber Gläubigern wird in den USA unter dem Begriff des Gläubigerschutzes und in Deutschland unter dem Begriff des Gläubigerschutzes der Rechtsschutz der Schuldner verstanden.

Es kann nicht nur ein Insolvenzantrag nach Kapitel 11 gestellt werden. Die Kreditgeber können das auch erzwingen. In jedem Staat gibt es ein oder mehrere Bundesinsolvenzgerichte. Im Falle einer Insolvenz hat der Insolvenzverwalter alle Beschlüsse zu fassen - einschließlich der Genehmigung neuer Kredite, der Begleichung von Ansprüchen zwischen dem Betrieb und den Kreditgebern, der Bescheinigung des Sanierungsplans.

Eine Gesellschaft mit Sitz in mehreren US-Bundesstaaten kann wählen, wo sie Konkurs anmelden will - dort, wo sie gegründet wurde, wo sie ihren Sitz hat, wo sie ihre Haupttätigkeit ausübt, wo sich ihre wichtigsten Vermögenswerte befinden und wo eine ihrer Tochterfirmen in Konkurs geht. Großunternehmen ziehen es vor, den Konkurs bei einem Gericht zu beantragen, bei dem die Insolvenzverwalter umfangreiche Erfahrungen mit großen, komplexen Insolvenzfällen haben - wie etwa in New York oder Dalaware.

In der Regel gestaltet die Unternehmensleitung eine Fremd- und Eigenkapitalstruktur, die das Geschäft wieder rentabel macht. Im Anschluss daran findet ein umfangreiches Gespräch mit einem repräsentativen Ausschuss von Gläubigern und Aktionären statt, um einen Umstrukturierungsplan zu erörtern. Nachdem der Sanierungsplan endgültig dem Gericht vorgelegt wurde, beschließen die Kreditgeber und Anteilseigner über den Sanierungsplan. Der Insolvenzgerichtshof muss dann dem Sanierungsplan endgültig zustimmen.

Kann keine Einigung mit allen Kreditgebern oder -gruppen erzielt werden, kann die Gesellschaft dem Gericht beantragen, den Sanierungsplan gegen die Gläubigerstimmen durchzusetzen. Der Umstrukturierungsplan muss höheren gesetzlichen Auflagen genügen als ein gemeinsam vereinbarter Umstrukturierungsplan. Kapitel 11 gewährleistet, dass Kreditgeber, die kein Kapital oder neue Schuldinstrumente von der zahlungsunfähigen Gesellschaft beziehen, statt dessen Anteile an der Gesellschaft als "Zahlung" beziehen.

Zu den gesetzlichen Anforderungen eines Restrukturierungsplans gehört, dass keiner der Anteilseigner, die gegen den Umstrukturierungsplan stimmten, einen Wert vor der Auszahlung der Kreditgeber hat. Die Gesellschaft darf Ansprüche, die vor dem Antrag auf Insolvenz entstehen, nicht ohne die Einwilligung des Insolvenzverwalters ausgleichen. Der Insolvenzverwalter ist auch für alle Zahlungsvorgänge oder Geschäfte, die nicht im normalen Geschäftsgang der Gesellschaft liegen, zuständig.

Die Gesellschaft wird weiterhin so regelmäßig wie möglich arbeiten. Die negative Werbung, die die Insolvenz begleitet, kann sich jedoch nachteilig auf die Beziehung des Betriebes zu Partnern und Abnehmern auswirken. Mit Ausnahme der wenigen Fälle, in denen das Gericht einen Insolvenzverwalter bestellt, wird die Gesellschaft weiterhin unter der Aufsicht des Aufsichtsrats geführt. In vielen Betrieben wird das alte Firmenmanagement beibehalten.

Die Verabschiedung eines Restrukturierungsplans macht die Kreditgeber oft von der Ernennung eines neuen Managementteams abhaengig. In manchen Fällen wird dieses neue Führungsgremium - nach Absprache mit den Kreditgebern - bereits im Vorfeld der Insolvenz nach Kapitel 11 eingesetzt. Die Ansprüche der Mitarbeiter, die nach dem Antrag auf Insolvenz entstehen - Gehälter und Nebenleistungen (Leistungen - einschließlich für Renten und Gesundheitsfürsorge - 401(k) Plan) - können von einem Betrieb beglichen werden.

Der Insolvenzgerichtshof kann auch beschließen, dass fällige Forderungen vor Stellung des Insolvenzantrags an die Mitarbeiter gezahlt werden - jedoch nur solche, die im Rahmen des gewöhnlichen Geschäftsbetriebes (gewöhnlicher Geschäftsbetrieb) entstehen. Alte Verträge mit Mitarbeitern können größtenteils vom Betrieb aufgelöst werden. Paragraph 1113 des US Konkursrechts beinhaltet Bedingungen, die das Untenehmen für die Kündigung oder Änderung eines Gruppenvertrages erfuellen muss.

So muss das Untenehmen zunächst einmal mit den Mitarbeitern in guten Treuen verhandeln. Der Insolvenzgerichtshof muss daher entscheiden, dass die Union den Antrag des Betriebes ohne triftigen Anlass zurückgewiesen hat, dass alle Anträge des Betriebes für den Umstrukturierungsplan erforderlich sind und dass auch andere Betroffene (z.B. Nicht-Gewerkschaftsmitglieder und Gläubiger) aufgeben.

Kündigt das Unternehemen erfolgreich einen Vertrag mit den Mitarbeitern, haben die Mitarbeiter das Recht auf Hilfe zur eigenen Sicherheit, einschließlich des Ausstiegsrechts. Das Vermögen der Mitarbeiter im Vorsorgeplan (z.B. 401(k) Plan) ist überwiegend nicht von der Insolvenz bedroht. Die betriebliche Altersversorgung (Defined-BenefitPlan) geht im Falle einer Insolvenz häufig unter. Die Gesellschaft betrachtet im Zuge der Restrukturierung den Pensionsanspruch der Mitarbeiter als einen Anspruch, der vor dem Insolvenzantrag entsteht und damit erlischt.

Die Zuzahlung der Gesellschaft für die medizinische Versorgung nach der Beendigung des Arbeitsverhältnisses kann von der Gesellschaft im Falle einer Insolvenz aufgehoben oder geändert werden. Zuerst muss das Untenehmen nach Treu und Glauben Verhandlungen mit den Verbänden oder einem vom Gesetzgeber eingesetzten Rentnerausschuss führen. Der Insolvenzgerichtshof muss dann entscheiden, dass die Gewerkschaft oder der Vertreterausschuss den Antrag des Betriebes ohne triftigen Anlass zurückgewiesen hat und dass die Veränderungen für den Umstrukturierungsplan vonnöten sind.

Manche kritisieren, dass Kapitel 11 gegenüber einem inkompetenten Unternehmen extrem milde ist und ihm immer eine Hintertür offenläßt. Kapitel 11 ermöglicht es dem inkompetenten Vorstand, seine Tätigkeit fortzusetzen. In der Regel wird das Unternehmen nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens nach Kapitel 11 nicht entlassen, da davon ausgegangen wird, dass das bisherige Unternehmen und seine Abnehmer besser bekannt sind als ein Nachfolger.

In Europa sei das Konkursrecht für das insolvente Untenehmen viel härter. Kritisch ist auch, dass das Untenehmen unter Kapitel 11 quasi unter dem "Schutz" des Gerichts steht. Dadurch kann das Untenehmen oft mit großem Abstand und Wettbewerbsvorteil am Absatzmarkt "wieder aufleben".

Dieser unfaire Wettbewerbsvorteil verzerrt den Wettbewerb und andere konkurrierende Firmen werden benachteiligt und von Insolvenz bedroht. 2. Beantragen ein oder mehrere beherrschende Gesellschaften Insolvenz nach Kapitel 11, kann dies zu beträchtlichen Kapazitätsüberhängen im betreffenden Marktbereich führen. Im Jahr 2006 wurde die halbe Sitzplatzkapazität von Fluggesellschaften geboten, die ihren Flugbetrieb im Rahmen von Kapitel 11 fortsetzten.

Dies alles mit Genehmigung des Insolvenzgerichts. - Von Kapitel 11 des U.S. Konkursrechts für das überarbeitete SchKG, Aktueller juristischer Praxis, 23 (2014) 187-204, können Unternehmen, Sanierungsträger und Gerichtshöfe dort mit weiteren Informationen erlernen.

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