Drohende Zahlungsunfähigkeit

Bedrohliche Insolvenz

Auf dem Weg in die Insolvenz verschließen viele Selbstständige die Augen. Insolvenzgefahr ist ein Begriff aus der Insolvenzordnung. - drohende Insolvenz, bilden den rechtlichen Rahmen dafür. Erst der Schuldner kann den Insolvenzgrund für seinen Insolvenzantrag geltend machen. Die Frage wird für den Chef im Falle einer drohenden Insolvenz leicht zur Haftungsfalle.

18 Bedrohung Zahlungsunfähigkeit

Neu hinzugekommene Suchfunktion: (1) Falls der Zahlungspflichtige die Eröffnung eines Konkursverfahrens anstrebt, ist die bevorstehende Zahlungsunfähigkeit auch der Grund für die Eröffnung. In diesem Fall besteht die Gefahr, dass der Zahlungspflichtige zahlungsunfähig wird, wenn er die bei Fälligkeit an erfüllen bestehende Zahlungsverpflichtung wahrscheinlich nicht erfüllen kann. Wird das Gesuch nicht von allen Organmitgliedern, allen persönlich haftenden Gesellschafterinnen und Gesellschafter oder allen Liquidatoren bei einer Rechtsperson oder einer Firma ohne Rechtspersönlichkeit eingereicht, so gilt Abs. 1 nur, wenn der oder die Gesuchsteller zur Wahrnehmung der Rechtspersönlichkeit oder der Firma ermächtigt sind.

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Ob ein Insolvenzantrag einzureichen ist, ist für jeden Gesellschafter ein sensibles Unterfangen. Eine solche Maßnahme bestimmt nicht nur die Zukunftsfähigkeit des Betriebes, sondern bringt auch erhebliche Gefahren für den Vorstand mit sich: Der Auftrag muss nicht zu zeitig und nicht zu zeitig eingereicht werden.

Der Bundesgerichtshof hat in einem Urteil entschieden, dass die Insolvenz bereits unmittelbar bevorsteht, wenn ihr Entstehen eher wahrscheinlich ist als ihre Umgehung. Für die insolvenzrechtliche Insolvenz gilt in allen FÃ?llen  17 der IO. Nach § 17 Abs. 2 ZPO ist der Zahlungspflichtige insolvent, "wenn er nicht in der Lage ist, die geschuldeten Zahlungsverpflichtungen zu erbringen.

Die Insolvenz wird grundsätzlich angenommen, wenn der Debitor seine Zahlung einstellt. "18 Abs. 2 INSO definiert die bevorstehende Insolvenz. Es besteht, wenn der Zahlungspflichtige "wahrscheinlich nicht in der Lage ist, die vorhandenen Zahlungsverpflichtungen bei deren Erfüllung zu erfüllen". "Nach § 16 der Insolvenzordnung ist die Insolvenz ein genereller Anlass für die Insolvenzeröffnung.

GeschÃ?ftsfÃ?hrer und VorstÃ?nde, die bei Bekanntwerden der Insolvenz oder Ã?berschuldung kein Insolvenzverfahren beantragen, sind nach  15a Abs. 4 KWG staatsanwaltschaftlich belangbar. Die für die Feststellung der bevorstehenden Insolvenz vorzubereitende Planung kann nach der ständigen ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (Urteil vom 17. November 2013, Rs. IX 93/11 ) auch solche Verpflichtungen berücksichtigen, deren Laufzeit im Vorausschätzungszeitraum zwar nicht gesichert, aber weitgehend unwahrscheinlich ist.

Die Finanzierungsbank der Gesellschaft hatte im Einzelfall bereits mehrfach die Sicherung der ausgereichten Darlehen wegen eines gestiegenen Bonitätsrisikos verlangt und ansonsten mit der Auflösung der Darlehen gedroht. Wenige Wochen später wurde die Hausbank aufgelöst. Die Prognoserechnung muss die gesamte finanzielle Lage des Konzerns einschließlich der Fristigkeit aller vorhandenen Verpflichtungen berücksichtigen.

Der BGH bestätigte im konkreten Falle diese vorherrschende Eintrittswahrscheinlichkeit aufgrund der Anforderung der Banken zur Kreditbesicherung und der drohenden Beendigung der Darlehensverträge, falls keine Sicherheiten vorliegen. Eventuelle Forderungsausfälle, deren Laufzeit das Kreditinstitut nicht kontrollieren kann, müssen ebenfalls in die Planung einbezogen werden, um eine drohende Insolvenz feststellen zu können.

Erforderlichenfalls muss dann auf dieser Basis ein Insolvenzantrag gestellt werden.

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