Arten der Insolvenz

Insolvenzarten

Zahlungsunfähigkeit vermeiden oder Konkurs anmelden? A. Arten und Verlauf des Insolvenzverfahrens. Die Insolvenz eines Schuldners kann einen Vorteil gegenüber anderen Gläubigern bieten. Es gibt zwei verschiedene Arten von Insolvenzverfahren: Insolvenzverfahren (vereinfachte Darstellung).

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Auch als Rechtsanwalt betreue ich das Konkursrecht, insbesondere bei Schuldnern und Gläubigern. Auf Wunsch können wir Sie fünf bis sechs Jahre bis zum Ende Ihres Konkursverfahrens betreuen. Bei Gläubigern übernehme ich die Vertretung Ihrer Rechte im Rahmen eines Konkursverfahrens und achte besonders darauf, dass der Konkursverwalter mit Ihnen richtig umgeht.

Es werden zwei - tatsächlich drei - unterschiedliche "Arten" von Insolvenzen unterschieden, die auch in der Zeit aufeinanderfolgen können: Der so genannte Regelpleiteffekt bezieht sich vor allem auf Unternehmen. Sind sie nicht mehr betriebswirtschaftlich in der Lage, alle gegen sie bestehenden Ansprüche zu erfüllen, sind sie insolvent und müssen Insolvenzantrag stellen. Es ist an der Zeit, ein Problem auszuräumen: Insolvenz führt nicht immer zwangsläufig zur Auflösung des Schuldigen.

Ein intensiver Einsatz des Vermögens des Schuldners durch Reorganisation etc. kann eine gemeinsame Zufriedenheit aller Schuldner ermoeglichen. Wenn es trotz aller Sanierungsmaßnahmen und Umstrukturierungspläne erforderlich ist, das Gericht anzurufen, passieren Unfälle kaum allein. Sobald eine juristische Person zahlungsunfähig wird, untersucht die Bundesanwaltschaft nach § 15a Konkursordnung die Insolvenz.

Ein zweiter "Typ" der Insolvenz; gelegentlich wird auch die Insolvenz nach der regulären Insolvenz als Konsumenteninsolvenz bezeichnet: Mit dem Konsumenteninsolvenzverfahren wollte der Gesetzgeber ein an die Konsumenten angepasstes Insolvenzverfahren einführen, das aufgrund seiner Verwaltungskosten nicht zu einer übermässigen gerichtlichen Beanspruchung führt. Die Verfahrensprinzipien sind in diesem Fall weitgehend die selben wie bei der regulären Insolvenz.

Auf diese Weise kann eine Befreiung von Restschulden erreicht werden. Gerichtsstand ist das Gericht am Wohnsitz des Unterhaltspflichtigen. In Sachsen-Anhalt gibt es Insolvenzgerichte:

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1 Welche Arten von Konkursverfahren gibt es und wofür gibt es sie? Insolvenz ist die Lage, in der ein Wirtschaftsbeteiligter seinen Verpflichtungen nicht mehr nachkommen kann. Die Insolvenz ist nach dem italienischen Recht eine Sachlage, die zur Einleitung eines Insolvenz- oder sonstigen Verwaltungs- und Veräußerungsverfahrens über das Vermögen des Gläubigers zwecks Zahlung des Veräußerungserlöses an die Schuldner führt.

Im italienischen Recht gibt es zwei Vorgehensweisen zur Vermeidung von Insolvenzen. Zum einen handelt es sich um einen außergerichtlichen Ausgleich zwischen dem Zahlungspflichtigen und seinen Kreditgebern, bei dem der Zahlungspflichtige seine Tätigkeit fortführen, aber gewisse Vermögensgegenstände auf die Kreditgeber übertragen kann, während die Kreditgeber im Gegenzug die ihnen geschuldeten Geldbeträge oder Zinszahlungen ganz oder teilweise aufheben.

Das andere ist das sogenannte concordato preventivo", ein insolvenzrechtliches Ausgleichsverfahren, in dem der Gläubiger seinen Schuldnern einen Umwandlungsplan vorlegt. Das zuständige Amtsgericht am Gesellschaftssitz wird den Entwurf prüfen. Es kann das Mahnverfahren genehmigen oder den Insolvenzantrag ablehnen und das Konkursverfahren gegen den Gläubiger einleiten.

Ist das Nachlassverfahren zulässig, kann der Gläubiger weiterhin über das Gesellschaftsvermögen unter Beaufsichtigung eines Asset Managers veräußern und das Geschäft weiterführen. Formelle Verfahrensarten sind Konkursverfahren, Nachlassverfahren ( "concordato preventivo") und Zwangsliquidationen ("liquidazione coatta amministrativa"). Letzteres gilt für Firmen, die aus öffentlichem Interesse nicht in Konkurs gehen können (z.B. für Kreditinstitute oder große Versicherungsgesellschaften).

Was sind die Bedingungen für die Einleitung des Insolvenzverfahrens? Einzig und allein die Insolvenz des Betriebes ist Bedingung für die Einleitung eines solchen Verfahrens. Der Antrag auf Einleitung eines Insolvenzverfahrens gegen Einzelunternehmen kann von deren Gläubigern, der Bundesanwaltschaft oder dem Insolvenzverwalter selbst gestellt werden. Sie und das Aufsichtsgremium der Gesellschaft können die Auflösung der Gesellschaft verlangen.

Lediglich der Debitor selbst kann einen Ausgleich anstreben. Die Entscheidung zur Eröffnung des Insolvenzverfahrens wird allen Betroffenen bekannt gegeben und in das Handelsregister des Sitzes der Gesellschaft eingetragen. Die Entscheidung über die Aufnahme des Vergleichs wird durch Eintrag in den Gerichtssaal, in das Handelsregister und, wenn der Gläubiger bewegliche oder unbewegliche Sachen in öffentliche Register eingetragen hat, durch Eintrag in diese Register bekannt gemacht.

Der Gerichtshof kann auch beschließen, die Entscheidung in einer oder mehreren der von ihm benannten Tageszeitungen zu veröffentlichen. Außerdem kann das Landgericht die Entscheidung auch an anderer Stelle veröffentlichen lassen. Welche Bedeutung haben die Parteien im Rahmen des Verfahrens? Beteiligte am Konkursverfahren sind das zuständige Amtsgericht, der bestellte Schiedsrichter (giudice delegato), der Konkursverwalter und der Gläubigerausschuß.

Über den Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens beschließt das zuständige Amtsgericht und kann die Zwangsliquidierung verfügen und den Antrag auf Eröffnung eines Ausgleichsverfahrens bewilligen. Es führt auch ein Konkursverfahren, beteiligt sich an einem Zwangsverwaltungsverfahren und bewilligt einen abgeschlossenen Ausgleich im Rahmen der ihm vom Gesetz zugewiesenen Ermächtigung. Für die objektive Durchführung des Verfahrens und die Realisierung des Vermögens ist der Konkursverwalter verantwortlich.

Das Gläubigergremium beaufsichtigt und billigt die Tätigkeit des Konkursverwalters und gibt seine Stellungnahme in den vom Gesetz oder auf Antrag des Gerichtes oder des bestellten Richtertums bestimmten Angelegenheiten ab. Nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens darf der Zahlungspflichtige keine Einzahlungen mehr an die einzelnen Kreditgeber vornehmen und muss die später erworbenen Vermögensgegenstände dem Konkursverwalter aushändigen.

Bei einem Wechsel des Wohn- oder Geschäftsortes hat er den Verwalter zu benachrichtigen und dem bestellten Gericht, dem Verwalter oder dem Gläubigerausschuß alle für das Insolvenzverfahren notwendigen Auskünfte und Erklärungen zu erteilen. Darüber hinaus hat er dem Konkursverwalter den gesamten Schriftverkehr im Rahmen der finanziellen und geschäftlichen Beziehungen im Rahmen der Insolvenz zu übergeben.

Bei Zahlungsunfähigkeit eines Unternehmers (seines Schuldners) kann jeder Kreditgeber beim zuständigen Richter die Eröffnung des Insolvenzverfahrens verlangen. Bestehen rechtliche Voraussetzungen für eine Bevorzugung von bestimmten Gläubigeransprüchen (dingliche Sicherheiten, Grundpfandrechte oder Hypotheken), so haben diese Vorzugsgläubiger gewisse besondere Rechte, die bei der Erfüllung ihrer Ansprüche rechtlich präzise geregelt sind. Die Insolvenzverwalterin stellt eine Bilanz auf.

Den Gläubigern steht die Erfüllung ihrer Ansprüche aus dem Verkaufserlös der Nachlassregelung zu. Der Gläubigerkreis und die Rangordnung, in der die Ansprüche zu erfüllen sind, sind rechtlich festgelegt. Dazu gehören die Sicherstellung und andere in der ZPO vorgesehene Sonderverfahren sowie der sofortige Verkauf von verderblichen Waren. Soweit Dritten Rechte an beweglichem oder unbeweglichem Vermögen im Eigentum des Konkursschuldners zustehen, werden diese Dritten vom Konkursverwalter unterrichten.

Er kann dann die Rückgabe der Ware fordern oder eine Klage einreichen, indem er beim zuständigen Richter die Einbeziehung der Ware in die Konkursmasse beantragt. Im Falle der Insolvenz können Kreditgeber ihre Ansprüche gegen den Konkursschuldner mit ihren Verpflichtungen verrechnen, es sei denn, diese sind aus einem Rechtsgeschäft zwischen lebendigen Personen nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens oder im Vorjahr erwachsen.

Im Falle solcher Ansprüche ist die einzige Konsequenz aus der Eröffnung des Insolvenzverfahrens, dass die gesetzliche Verzinsung vorerst wegfällt. Die Zahlungsunfähigkeit des Auftragnehmers bewirkt bei einem Kaufvertrag mit Vorbehalt nicht die Vertragsauflösung. Mietverträge werden nicht wegen der Insolvenz des Mieters gekündigt, sondern der Verwalter tritt in den Mietvertrag ein. Die Arbeitsverträge enden, wenn das insolvente Untenehmen seine Tätigkeit aufgibt.

Bei teilweiser oder vollständiger Veräußerung des Unternehmens an Dritte können durch ein spezielles Vorgehen ein Teil der Belegschaft des zahlungsunfähigen Unternehmens vom neuen Inhaber übernommen oder bestehende Arbeitsverhältnisse geändert werden. Das Gläubigerrecht ist im Einzelnen im Konkursrecht festgelegt. Besondere Absicherung gibt es für Ansprüche, die aus Rechtsgründen Vorrang haben und - im Rahmen der Konkursanfechtung - für Ansprüche, deren Werthaltigkeit sich durch nachteilige Maßnahmen des Zahlungspflichtigen vermindert hat.

Die Hauptverpflichtung der Kreditgeber ist der Verzicht auf eigene Vollstreckungs- und Sicherungsmaßnahmen bei der Eröffnung des Konkursverfahrens. Die bevorrechtigten Kreditgeber können ihre Rechte an bestimmtem beweglichem Vermögen im Insolvenzverfahren durchsetzen, sofern es sich um eine vorrangige Haftung handelt. Auch die Anfechtung der Insolvenz, d.h. die Aufhebung freier Geschäfte oder die Aufhebung sonstiger Klagen einschließlich bezahlter Geschäfte sowie die Zahlung von Forderungen von Schuldnern oder Bürgschaften während der Insolvenz, ist im Rahmen des Insolvenzrechts geregelt.

Die Sperrdauer ist die Zeit vor der Eröffnung des Insolvenzverfahrens, in der der Auftragnehmer von der prekären finanziellen Situation Kenntnis hatte und eventuell dazu verleitet wurde, zum Schaden der Kreditgeber zu agieren. Wie sind die Voraussetzungen für die Einreichung und Anerkennung von Ansprüchen? Die Insolvenzverwaltung muss jeden Kreditgeber per Brief, E-Mail oder Telefax darüber informieren, nach welchen Vorschriften Ansprüche angemeldet werden müssen.

Die angemeldeten Ansprüche werden in einer gerichtlichen Sondersitzung daraufhin überprüft, ob die Ansprüche zulässig sind und welche Ansprüche Vorzugsrechte haben. Insolvenzrechtlich sind Umschuldungen während des Nachlassverfahrens möglich. Die Schuldnerin oder der Schuldner legt diese Planungen dem Antrag beim Gerichtshof bei. Vor einer Entscheidung über die Genehmigung des Vergleiches kann der Gläubiger eine außergerichtliche Umschuldung mit den Schuldnern vereinbaren.

Die Umschuldungspläne des Zahlungspflichtigen oder die mit den Zahlungsempfängern getroffenen Vereinbarungen können einen vorübergehenden Aufschub oder eine Kürzung der Ansprüche beinhalten. In einem Insolvenzverfahren nimmt der Verwalter die Forderung auf, verkauft die Konkursmasse und bestimmt die Haftung anhand der von den Insolvenzgläubigern gemeldeten Forderung. Wenn durch die Realisierung der Vermögenswerte ein aktiver Wert erreicht wird, wird dieser entsprechend der Rangfolge der Ansprüche auf die Kreditgeber umgelegt.

Übersteigt die Verbindlichkeit den Verkaufserlös, können die Kreditgeber auch nach Beendigung des Vergleichsverfahrens ihre verbleibenden Forderungen uneingeschränkt durchsetzen, es sei denn, der Kreditnehmer war während des Vergleichsverfahrens voll beteiligt und das Insolvenzgericht hat ihm eine Befreiung von der Restschuld eingeräumt ("esdebitazione" - mit der letzten Reform des Insolvenzrechts eingeführt). Unter welchen Bedingungen wird das Prüfverfahren eingestellt?

Die Liquidation kann beendet werden, wenn alle Verbindlichkeiten abgegolten sind und der Erlös aus dem Verkauf der Konkursmasse unter den Schuldnern entsprechend der Rangfolge ihrer Ansprüche aufgeteilt worden ist oder - falls die Ansprüche der Schuldner nicht erfüllt worden sind - wenn festgestellt wird, dass die Fortführung des Konkursverfahrens nicht zur Erfüllung der ungesicherten Ansprüche führt.

Dies hat für den Konkursschuldner folgende Konsequenzen: Etwaige diesbezügliche Maßnahmen des Schuldners sind gegenstandslos. Verfall des Klagerechts bei Streitigkeiten über die Erbschaft. Mit der Eröffnung des Insolvenzverfahrens wird das Insolvenzverfahren unterbrochen, aber der Konkursverwalter kann anstelle des Konkursschuldners in das Insolvenzverfahren einziehen. In Absprache mit dem Konkursverwalter und dem Gläubigerausschuß kann das Betreuungsgericht für den Schuldner selbst oder für seine Angehörigen sorgen.

Mit der jüngsten Reform des Insolvenzrechts wurden die früheren Einschränkungen aufgehoben, die den Konkursschuldner daran hinderten, seine Tätigkeit nach Beendigung des Verfahrens fortzusetzen. Nach der Insolvenz wird der Konkursschuldner nicht ohne weiteres an der Geschäftsführung verhindert, es sei denn, ihm wurde aufgrund einer im Rahmen der Insolvenz verübten Handlung die Geschäftsführung untersagt.

Insolvenzrechtlich müssen alleinige Inhaber oder Geschäftsführer von zahlungsunfähigen Gesellschaften, die im Rahmen der Insolvenz strafbare Handlungen begehen (wie z. B. arglistige Insolvenz, Betrug, Anzeige von nicht vorhandenen Gläubigern und Verstoß gegen sonstige Pflichten), mit Freiheitsberaubung oder anderen Strafen - z. B. einem Verbot der Beschäftigung - rechnen. 2. Der Gesetzgeber regelt auch die Strafbarkeit des Konkursverwalters oder Dritter.

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