Kein Solidaritätszuschlag auf Lohnabrechnung: Keine Solidaritätszuschläge auf die Lohn- und Gehaltsabrechnung

Eine zweckgebundene Steuer gibt es in Deutschland nicht. Hm, also hat er gerade gesagt, dass er keine Solidaritätssteuer zahlt. Der Solidaritätszuschlag wird bei Mitarbeitern direkt von ihrem Gehalt in der Lohn- oder Gehaltsabrechnung abgezogen. Dasselbe gilt für den Solidaritätszuschlag und die Kirchensteuer.

Der Solidaritätszuschlag – Was ist das und wer muss den Solidaritätszuschlag aufbringen?

Der Solidaritätszuschlag wird prinzipiell von jedermann neben der geschuldeten Einkommenssteuer gezahlt. Einzelpersonen mit einem Höchstbetrag von 972 EUR pro Jahr sind von dieser Zusatzsteuer ausgenommen – Gesellschafter zusammen ab 1.944 EUR. Wenn Sie ledig sind und eine jährliche Steuerbelastung zwischen 973 und 1.340 EUR bezahlen, müssen Sie nur einen ermäßigten Tarif bezahlen – Paare ab 2.680 EUR.

Dieser Solidaritätszuschlag, wie er üblicherweise verkürzt wird, beläuft sich auf 5,5 % der Einkommenssteuer über dieser Obergrenze. Sie wurde 1991 mit 7,5 Prozentpunkten vor allem für die kurzfristigen Nebenkosten eingefuehrt. Der Ertrag aus dem Solidaritätszuschlag – rund 13 Mrd. EUR im Jahr 2016 – ist nicht vorgesehen und steht allein dem Staat für seine finanziellen Zwecke zu.

Der Solidaritätszuschlag wird von den Arbeitgebern zusammen mit der Lohn- und Gehaltsabgabe gezahlt, während die Kreditinstitute ihn für ihre Investoren zusammen mit der Abgeltungsteuer für Zins- und Dividendenzahlungen entrichten. Körperschaften und andere Rechtspersonen, wie z.B. Verbände, bezahlen sie auf die Körperschaftssteuer. Wie viel Solidaritätszuschlag Sie bezahlen müssen, sehen Sie an der Einkommensteuerveranlagung. Jeder Steuerpflichtige trägt diesen Vorgang mit dem Solidaritätszuschlag (kurz: „Solidaritätszuschlag“) – auch für ausländische Steuerpflichtige in Deutschland.

Der Solitär wurde 1991 ursprünglich nur für ein Jahr zur Finanzierung einmaliger zusätzlicher Staatsausgaben eingesetzt. Damals betrug der Betrag 7,5 Prozentpunkte der Einkomensteuer. Seit 1995 wird sie jedoch von den Steuerbehörden als unbestimmter Zuschlag auf die zu entrichtende Einkommenssteuer erhoben. Im Jahr 2016 erwirtschaftete der Staat rund 13 Mrd. EUR, auf die er allein Anspruch hat und die er beliebig nutzen kann.

Der Solidaritätszuschlag auf die Lohn- und Kapitalertragssteuer von 5,5 % wird in Deutschland von jedem Steuerpflichtigen gezahlt. Veranlagungsgrundlage ist daher die zu entrichtende Abgabe, hinzu kommt der Solidaritätszuschlag. Die juristischen Einheiten, einschließlich Körperschaften und Verbände, entrichten diese auf ihre Einkünfte. Eine einzelne kinderlose Mitarbeiterin oder ein einzelner Mitarbeiter erhält monatlich netto 2000 EUR.

Sie ist konfessionell unabhängig, hat eine gesetzliche Krankenversicherung und bezahlt einen zusätzlichen Beitragssatz von 1,1 Prozentpunkten. Am Ende des Monats bezahlt sein Auftraggeber 190,66 EUR für ihn an das Steueramt. Der Solidaritätszuschlag ist so bemessen, dass der Mitarbeiter 5,5 Prozentpunkte des Einkommensteuerbetrags als zusätzlichen Solidaritätszuschlag zu zahlen hat. Diese sind im Beispiel 2017: 5,5 x 190,66 EUR = 10,48 EUR pro Monat.

Geringverdienende sind über den steuerfreien Grundbetrag von der Einkommenssteuer befrei. Allerdings müssen auch Geringverdienende mit einer Einkommenssteuer von bis zu 972 EUR noch keinen Solidaritätszuschlag aufbringen. Der Solidaritätszuschlag erhöht sich ab einem Betrag von 973 EUR sukzessive. Nur wenn sie 1.340 EUR Einkommenssteuer pro Jahr entrichten, ist der Solidaritätszuschlag von 5,5 Prozentpunkten ausbezahlt.

Bei Ehepaaren, die gemeinsam bewertet werden, beträgt der Doppelwert 1.844 bzw. 2.680 EUR. In einer Variante des obigen Beispiels wird die Auswirkung auf Geringverdiener deutlich: Der Mitarbeiter geht in Altersteilzeit und erzielt 1.490 EUR Bruttoeinkommen pro Kalendermonat. Er entrichtet daher in der Klasse I 79 EUR Einkommensteuer pro Kalendermonat und 948 EUR für zwölf Monate Arbeit.

Sie unterschreitet damit den Freibetrag von 972 EUR pro Jahr und muss keinen Solidaritätszuschlag aufwenden. Mit einem monatlichen Ertrag von rund 1.635 EUR würde er dagegen 112,08 EUR pro Kalendermonat erzielen und die volle Summe von 5,5 Prozentpunkten mit 6,16 EUR aufstocken müssen. Die jährliche Steuerbelastung beträgt 344,96 EUR Lohntarif zuzüglich 73,92 EUR Solidaritätszuschlag, also zusammen 1.418,88 EUR.

Wenn Sie den Solidaritätszuschlag für Ihren Einzelfall ermitteln möchten, können Sie den kostenfreien Tarifrechner des Bundesministeriums der Finanzen verwenden. Der Solidaritätszuschlag wird in Ihrer Steuerveranlagung gesondert angegeben. Der Solidaritätszuschlag kann jedoch im Gegensatz zur Kirchliche Abgabe nicht von der Besteuerung abgezogen werden. Wenn Sie ein Kindergeld beantragen können, wird dieses auf das Solo gutgeschrieben.

Danach könnte man mit einer Steuerrückerstattung gerechnet werden, sehr oft auch nachträglich, und zwar mit Zinszuschlägen von 6 % im Jahr. Wenn Sie sich die Einkommensteuerveranlagung genauer ansehen, werden Sie in den Ausführungen einen vorläufigen Hinweis zum Solidaritätszuschlag vorfinden. Der Solidaritätszuschlag wird von Ihrem Steueramt unter der Voraussetzung erhoben, dass er vom Bundesverfassungsgericht als rechtskräftig anerkannt wird.

Der Solitär ist nach Ansicht des Gerichts in zweierlei Hinsicht rechtswidrig: Zum einen ist er als Finanzquelle in Notfällen befristet, zum anderen verstößt er gegen den in Art. 3 GG verankerten Grundsatz der Gleichbehandlung. Beispielsweise muss ein Mitarbeiter, der nur in Deutschland wohnt und erwerbstätig ist, einen erhöhten Solidaritätszuschlag entrichten, als wenn er sonst als Grenzpendler beschäftigt wäre, d.h. wenn er im Inland gearbeitet hätte.

Der Solidaritätspakt wird in der Politikdiskussion oft zusammen mit dem Solidaritätspakt als Finanzhilfe für die neuen Bundesstaaten erwähnt. Sie ist jedoch als Abgabe prinzipiell nicht vorgesehen und erfüllt im Gegensatz zum Solidaritätspakt den Zweck der allgemeinen öffentlichen Finanzierung. In dem Solidaritätspakt haben Bundesregierung und Land vereinbart, die neuen Staaten im Zuge des Finanzausgleichs besonders zu fördern, um Ost- und Westdeutschland an das Wirtschaftsniveau heranzuführen.

Der Solidaritätszuschlag ist im Unterschied zum Solidaritätspakt, der 2019 von Parlament und Rat erneut ausgehandelt werden muss, zeitunabhängig. Der Solidaritätszuschlag kann aufgrund der derzeit sehr guten steuerlichen Situation in den kommenden Jahren mindestens gesenkt werden. Das Wichtigste ist, dass dies keinen Einfluss auf den von Ihnen bezahlten Betrag hat.

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